Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „NB“) ist die Nutzung der Software „nele.ai“ und der mit nele.ai verbundenen Funktionen, Webseiten, Leistungen und Inhalten (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „nele.ai“). Die NB gelten unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen nele.ai ausgeführt wird.

Anbieterin von nele.ai ist die GAL Digital GmbH, Unter den Linden 26, 35410 Hungen-Obbornhofen, Deutschland, Impressum: https://www.gal-digital.de/de/impressum, (nachfolgend bezeichnet als „GAL Digital GmbH“).

Mit der Nutzung von nele.ai erklären sich die Nutzer mit diesen NB einverstanden.

Individuelle Abreden oder Regeln für spezielle Leistungen oder Leistungsbereiche, jeweils sofern wirksam einbezogen, werden Teil des Vertrages mit den Nutzern und gelten im Fall eines Widerspruchs zu diesen NB vorrangig.

Als „nele.ai“ wird die als Software-as-a-Service (SaaS) angebotene KI-Plattform verstanden, die verschiedene KI-Modelle integriert und mit zusätzlichen Wissensverwaltungsfunktionen den Kunden zur Verfügung gestellt wird. Umfasst sind hierbei die verbundene Software, ihre Funktionen und die verbundenen Webseiten, Apps sowie sonstige von der GAL Digital GmbH im Zusammenhang mit der nele.ai-Plattform bereitgestellte Nutzungsmöglichkeiten und Inhalte.

Als „Assistent“ werden innerhalb von nele.ai eingerichtete Anwendungen bezeichnet, die auf Grundlage hinterlegter Anweisungen, Wissensbestände und Werkzeuge wiederkehrende Aufgaben für die Nutzer ausführen. Assistenten können von der GAL Digital GmbH oder von den Kunden selbst eingerichtet werden.

Als „Wissensdatenbank“ wird eine von den Nutzern angelegte Sammlung von Inhalten bezeichnet, die für die Verwendung in nele.ai aufbereitet, insbesondere in technische Repräsentationen wie Vektoren überführt, und für Recherche- und Antwortfunktionen herangezogen wird.

Als „Permanentes Wissen“ werden Inhalte bezeichnet, die dauerhaft hinterlegt und bei der Bearbeitung von Anfragen wiederkehrend einbezogen werden.

Unter „Künstliche Intelligenz“ werden im Einklang mit dem Begriff des „KI-Systems“ gemäß Artikel 3 Abs. 1 KI-Verordnung (KI-VO) maschinengestützte Systeme verstanden, die für einen in unterschiedlichem Grade autonomen Betrieb ausgelegt sind und nach deren Inbetriebnahme anpassungsfähig sein können. Diese Systeme leiten aus den erhaltenen Eingaben ab, wie Ausgaben – etwa Vorhersagen, Inhalte, Empfehlungen oder Entscheidungen – erstellt werden, die physische oder virtuelle Umgebungen beeinflussen können. KI-Systeme können verschiedene Formen annehmen, wie zum Beispiel Chatbots, Assistenz- oder Bildgenerierungssysteme.

Als „KI-Modell“ wird die durch Training geschaffene mathematische Grundlage einer Künstlichen Intelligenz (KI) bezeichnet, die bestimmt, wie diese Eingaben verarbeitet und daraus Ergebnisse erzeugt. Beispiele hierfür sind sogenannte Large Language Models (LLMs), die von den Anbietern in wechselnden Versionen bereitgestellt werden.

Unter dem Begriff "Inhalte" sind alle von den Nutzern hochgeladenen, übermittelten oder sonst eingestellten Materialien, Informationen, Dateien und Daten wie zum Beispiel Fotografien, Grafiken, Logos, Videos, Texte, Angaben über Orte und Personen sowie Links zu verstehen. Werden die Inhalte von der KI erstellt, werden sie als „KI-Inhalte“ bezeichnet.

Der Begriff „Kunde“ bezeichnet die Vertragspartner, mit denen die GAL Digital GmbH Verträge über die Nutzung von nele.ai schließt. Hierzu gehören ebenfalls Testkunden von nele.ai. Der Begriff „Nutzer“ umfasst Personen, die nele.ai einsetzen und verwenden. Nutzer können Kunden selbst oder auch deren Mitarbeiter sein, die selbst keine Kunden sind.

„Verbraucher“ im Sinne dieser NB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

„Unternehmer“ im Sinne dieser NB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Nutzer“, sind geschlechtsneutral zu verstehen.

Das Angebot von nele.ai richtet sich ausschließlich an geschäftsmäßig handelnde Nutzer (nachfolgend bezeichnet als „Unternehmer“) und nicht an Verbraucher.

Verbrauchern ist die Inanspruchnahme und die Nutzung von nele.ai untersagt.

Mit der Inanspruchnahme der Leistungen von nele.ai erklären die Nutzer, dass sie Unternehmer und keine Verbraucher sind. GAL Digital GmbH behält sich vor, zu überprüfen, ob der Nutzer kein Verbraucher ist (z.B. Prüfung der Adressdaten, der Gewerbeanmeldung oder der USt-Identifikationsnummer).

Die GAL Digital GmbH bietet mit nele.ai eine Software an, die es Nutzern ermöglicht, KI-Software zu integrieren und KI-Inhalte über einen API-Zugang zu KI-basierten Diensten in verschiedenen Einsatzszenarien zu erstellen.

Die Eingaben der Nutzer werden hierbei nicht direkt an die Anbieter der KI-Modelle übermittelt, sondern auf den Servern der GAL Digital GmbH verarbeitet. Die Verarbeitung erfolgt zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten der GAL Digital GmbH, zu denen insbesondere die Speicherung der Nutzereingaben und die Filterung der Inhalte gehören.

Die Eingaben der Nutzer werden auf den Servern der GAL Digital GmbH gespeichert. Hierzu gehören insbesondere die Anfragen (Prompts) der Nutzer. Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, Nutzereingaben und hieraus abgeleitete technische Repräsentationen auf ihren Servern vorübergehend zwischenzuspeichern, soweit dies der technischen Bereitstellung, der Beschleunigung oder der kosteneffizienten Erbringung der Funktionen von nele.ai dient.

Die GAL Digital GmbH nutzt KI-Funktionen grundsätzlich mit der Maßgabe, dass die Nutzereingaben von den Anbietern der KI-Modelle nicht zu Trainingszwecken verwendet und nicht über das für die Erbringung der jeweiligen KI-Funktion erforderliche Maß hinaus dauerhaft gespeichert werden. Die Anbieter dürfen Nutzereingaben oder hieraus abgeleitete technische Repräsentationen vorübergehend zwischenspeichern, insbesondere im Rahmen des sogenannten Prompt Cachings, soweit dies der technischen Bereitstellung, Beschleunigung oder kosteneffizienten Erbringung der KI-Funktionen dient. Die Einzelheiten und die jeweils geltenden Aufbewahrungszeiträume richten sich nach dem eingesetzten KI-Modell und Anbieter. Der Umfang der von den Anbietern zur Verfügung gestellten Funktionen bleibt vorbehalten.

Die GAL Digital GmbH stellt den Nutzern eine Auswahl an Anbietern von KI-Modellen und Diensten bereit, die im Administrationsbereich den Nutzern zugewiesen werden können. Die GAL Digital GmbH ist nicht verpflichtet, von den Anbietern der KI-Modelle zusätzlich bereitgestellte Funktionen, wie z. B. Inhaltsfilter, zu übernehmen. Stattdessen ist sie berechtigt, im vertragsgemäßen Rahmen eigene oder von Nutzern eingesetzte Filterfunktionen zu verwenden. 

Zu den Funktionen von nele.ai gehört die Pseudonymisierung von Nutzereingaben. Soweit personenbezogene Daten durch die Pseudonymisierungsfunktion erkannt werden, werden sie vor der Übermittlung an die Anbieter der KI-Modelle durch Platzhalter ersetzt. Die Erkennung und Ersetzung erfolgt serverseitig auf den Servern der GAL Digital GmbH. Ergänzend zu regelbasierten Verfahren wird hierfür ein KI-gestütztes Erkennungsverfahren eingesetzt. Den Nutzern wird angezeigt, welche Angaben durch die Pseudonymisierungsfunktion ersetzt wurden..

Die Pseudonymisierung gilt für Texteingaben im Chat sowie für Eingaben gegenüber Assistenten. Sie gilt nicht für Wissensdatenbanken und permanentes Wissen.

Dateien werden nur verarbeitet, soweit ihr Dateiformat und Inhalt von der Anwendung sowie dem jeweils eingesetzten KI-Modell unterstützt werden. Dies kann neben textbasierten Dateien auch Bilder, Scans und Audiodateien umfassen. Videodateien werden nicht unterstützt. Die jeweils unterstützten Dateiformate, Verarbeitungsmöglichkeiten und bestehenden Einschränkungen sind in der Dokumentation beschrieben.Die Pseudonymisierung erhöht das Schutzniveau, gewährleistet jedoch keine vollständige Anonymisierung in allen Szenarien. Insbesondere können reine Zahlen- oder Zeichenfolgen wie Kunden-, ID- oder Vorgangsnummern einen Personenbezug aufweisen, ohne als personenbezogene Daten erkannt zu werden. Die Verantwortung für die Auswahl der eingegebenen Inhalte verbleibt bei den Kunden. Administratoren können festlegen, ob die Pseudonymisierung standardmäßig aktiviert ist.

Die Nutzung der KI-Modelle kann regional durch die Anbieter der KI-Modelle für bestimmte Länder oder Regionen eingeschränkt oder nicht möglich sein.

Bei nele.ai handelt es sich um eine Software, die ein KI-System im Sinne des Artikels 3 Nr. 1 KI-Verordnung (KI-VO) darstellt. Die Kernfunktion der Interaktion mit Nutzern und Erstellung von KI-Ergebnissen basiert auf der Integration von KI-Modellen mit allgemeinem Verwendungszweck im Sinne des Artikels 3 Nr. 63 KI-VO. Die Administratoren werden über die zur Verfügung stehenden KI-Modelle sowie die rechtlichen Grundlagen ihrer Nutzung informiert und können eigenverantwortlich die Entscheidung treffen, welche KI-Modelle eingesetzt werden. Die Eingaben der Nutzer werden an die Anbieter der KI-Modelle über die Schnittstelle zum jeweils gewählten KI-Modell weitergeleitet und die Ausgabe der KI-Modelle wird unmittelbar an die Nutzer übermittelt. Veränderungen der Ein- oder Ausgabe erfolgen nur durch die Nutzer selbst sowie im Rahmen der Pseudonymisierung, der eingesetzten Filterfunktionen und der Aufbereitung im Hintergrund nach Maßgabe dieser NB.

Die rechtliche Rolle der GAL Digital GmbH nach der KI-VO richtet sich nach der jeweiligen Funktion von nele.ai und deren konkreter technischer und vertraglicher Ausgestaltung. Die GAL Digital GmbH erfüllt die ihr in Bezug auf nele.ai jeweils obliegenden Pflichten nach der KI-VO. Soweit die GAL Digital GmbH nele.ai oder einzelne Funktionen als eigenes KI-System unter eigener Verantwortung anbietet oder betreibt, nimmt sie die sich hieraus ergebenden Pflichten als Anbieter beziehungsweise, soweit einschlägig, als nachgelagerter Anbieter wahr. Soweit KI-Systeme Dritter lediglich bereitgestellt oder in der Union in Verkehr gebracht werden, kann die GAL Digital GmbH abhängig von der konkreten Ausgestaltung als Händler oder als Einführer tätig werden (Definitionen entsprechend Artikels3 KI-VO). Die rechtliche Einordnung richtet sich jeweils nach der tatsächlichen Form der Integration und Bereitstellung. Die Pflichten der jeweiligen Anbieter der eingesetzten KI-Systeme und KI-Modelle bleiben unberührt.

Unabhängig von der Einordnung nach den vorstehenden Absätzen kennzeichnet die GAL Digital GmbH die über nele.ai erzeugten Inhalte nach Maßgabe des Artikels 50 KI-VO, soweit dies technisch möglich und für die jeweilige Funktion vorgesehen ist. Von den Anbietern der KI-Modelle gesetzte Kennzeichnungen, insbesondere maschinenlesbare Markierungen erzeugter Inhalte, werden unverändert an die Nutzer weitergegeben. Die Nutzer dürfen diese Kennzeichnungen weder entfernen noch verändern.

Die Kunden sind Betreiber im Sinne des Artikels 3 Nr. 4 KI-VO, soweit sie nele.ai in eigener Verantwortung einsetzen. Die den Betreiber treffenden Pflichten bleiben unberührt.

Informationen zu den jeweils eingesetzten Anbietern von KI-Modellen finden Sie in der im Rahmen des Auftragsverarbeitungsvertrages zur Verfügung gestellten Übersicht: https://www.nele.ai/subcontractors.

Soweit im Rahmen von nele.ai Daten im Hintergrund KI-gestützt aufbereitet werden, um Funktionen oder Aufgaben für die Nutzer auszuführen, etwa zur Erzeugung von Titeln, Optimierung von Anfragen, Klassifizierung von Inhalten, Umformulierung von Suchanfragen oder Aufbereitung von Wissensbeständen, wählt die GAL Digital GmbH hierfür ein geeignetes KI-Modell aus. Bei der Auswahl werden insbesondere Datensicherheit, Datenresidenz und technologische Souveränität berücksichtigt. Für diese Hintergrundverarbeitung werden grundsätzlich Modelle eingesetzt, die innerhalb der EU oder des EWR betrieben werden. Die GAL Digital GmbH kann hierfür auch selbst betriebene KI-Modelle einsetzen. In technisch oder funktional begründeten Fällen kann stattdessen das von den Nutzern für den jeweiligen Vorgang ausgewählte KI-Modell verwendet werden. Informationen zu den jeweils eingesetzten Anbietern und Standorten ergeben sich aus der Übersicht nach Ziffer 4.15.

Assistenten und vergleichbare Funktionen von nele.ai können Aufgaben in mehreren Schritten ausführen, hierbei eigenständig Werkzeuge von nele.ai aufrufen, etwa Websuche, Wissensdatenbanken, Bildgenerierung oder Transkription, auf vom Kunden angebundene Systeme zugreifen sowie Abläufe zeit- oder ereignisgesteuert ausführen, soweit der Kunde dies eingerichtet hat. Die Auswahl, Konfiguration und Freigabe solcher Abläufe sowie die Entscheidung darüber, welche Systeme und Daten angebunden werden, obliegen dem Kunden.

Die Ergebnisse KI-gestützter Verarbeitung können unzutreffend, unvollständig oder für den verfolgten Zweck ungeeignet sein. Die Kunden stellen eine dem jeweiligen Einsatzzweck angemessene menschliche Aufsicht sicher und prüfen die Ergebnisse vor einer Verwendung, die rechtliche, finanzielle oder persönliche Auswirkungen auf Einzelpersonen haben kann. Die GAL Digital GmbH schuldet kein bestimmtes Arbeitsergebnis.

Die Weiterentwicklung von nele.ai ist ein wesentlicher Bestandteil des Leistungsangebotes. Die Weiterentwicklung umfasst u.a. die Anpassung an den technischen und rechtlichen Fortschritt und Berücksichtigung der Anforderungen der Nutzer an die Nutzung von nele.ai.

Die GAL Digital GmbH darf im Rahmen der Weiterentwicklung nele.ai sowie Teilfunktionen von nele.ai verändern, ohne dass dies einen Mangel darstellt, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und hierdurch die Erreichung des Vertragszwecks nicht gefährdet wird. Das gilt insbesondere, wenn

Der Vertragsschluss kommt im Rahmen einer Registrierung für nele.ai zustande. Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung von nele.ai ab. Die GAL Digital GmbH nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die registrierungspflichtigen Dienste von nele.ai an.

Der Registrierungsvorgang setzt voraus, dass Nutzer auf der Website nele.ai ihre E-Mail-Adresse eingeben und einen kostenlosen Test von nele.ai anfordern. Danach erhalten Nutzer eine Bestätigungsmail, nach deren Bestätigung sie anschließend um die Bestätigung der Geschäftsbedingungen von nele.ai gebeten werden. Mit der Registrierung wird ein Kundenkonto angelegt. Nutzer die den Registrierungsvorgang durchführen werden als „Administratoren“ bezeichnet.

Im Anschluss haben Administratoren die Möglichkeit, weitere Nutzer aus ihrem Unternehmen einzuladen und nele.ai im Rahmen eines begrenzten Volumens zu testen. Nur Nutzer mit der gleichen E-Mail-Domäne können eingeladen werden. Beispielsweise kann der Administrator mit der Adresse max.muster@musterfirma.de nur Nutzer innerhalb seines Unternehmens mit einer E-Mail-Adresse, die mit @musterfirma.de endet, einladen. Wenn andere E-Mail-Adressen hinzugefügt werden sollen, muss der Administrator sich an support@nele.ai wenden. Alle Nutzer zusammen werden als „Organisation“ bezeichnet. Wenn das Testvolumen aufgebraucht ist, wird dies dem Administrator per E-Mail sowie im Kundenkonto und in der Anwendung angezeigt. Der Administrator kann dann in seinem Kundenkonto die Zahlungsinformationen hinterlegen, um nele.ai weiterhin nutzen zu können.

Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer darf für die Registrierung keine Pseudonyme oder Künstlernamen verwenden.

Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen. Das Vertragsverhältnis ist nicht auf andere Personen oder Unternehmen übertragbar. Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig, bzw. unbeschränkt geschäftsfähig ist.

Ein Anspruch auf den Vertragsschluss besteht nicht. Die Möglichkeit zur kostenpflichtigen Nutzung der auf nele.ai angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar (invitatio ad offerendum). Die GAL Digital GmbH behält sich vor, Registrierungen beim Vorliegen sachlicher Gründe und im Fall von Unternehmen ohne vorherige Rücksprache und ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Die Nutzung von nele.ai kann, sofern angemessen und zumutbar, an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, z.B. die Überprüfung der Registrierungsdaten oder der Kontakt- und Adressdaten.

Die Nutzer gewährleisten, dass die von ihnen innerhalb und im Rahmen der Registrierung zur Nutzung von nele.ai gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, deren Inhalte frei von Rechten Dritter sind und ebenso wie deren Handlungen nach geltender Rechtslage rechtlich zulässig sind.

Bei nachträglichen Änderungen sind die Anmeldedaten, insbesondere Adress- und Kontaktdaten sowie sonstige Angaben im Nutzerkonto stets auf dem aktuellen Stand zu halten. Sollte ein Nutzer aufgrund fehlerhafter Daten nicht zu erreichen sein und liegt die Nichterreichbarkeit in seinem Verantwortungsbereich oder dem des Dritten (veraltete Adresse, Postfach wird nicht gelesen), so werden die hieraus resultierenden Nachteile zu seinen Lasten gehen.

Den Nutzern obliegt es, bei der Benutzung von Zugangsdaten zu nele.ai größtmögliche Sorgfalt walten zu lassen und jedwede Maßnahme zu ergreifen, welche den vertraulichen, sicheren Umgang mit den Daten gewährleistet und deren Bekanntgabe an Dritte verhindert. Die Nutzer sind für den Missbrauch von Zugangsdaten verantwortlich, falls sie gegen diese Schutzpflichten verstoßen.

Die Nutzer sind verpflichtet, die GAL Digital GmbH umgehend zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder ein Nutzerkonto missbraucht.

Die GAL Digital GmbH behält sich vor, angemessene technische Maßnahmen zu ergreifen, um Verstöße gegen die vorgenannten Regelungen zum Schutz und zur Nutzung des Nutzerkontos zu verhindern und aufzuklären.

Die Abrechnung der Nutzung von nele.ai erfolgt auf Grundlage des Nutzungsvolumens (nachfolgend bezeichnet als „KI-Volumen“). Die Einheiten des KI-Volumens werden als „Credits“ bezeichnet, die von den Kunden in „Credits-Paketen“ erworben werden können. Während der Nutzung von nele.ai werden die Credits entsprechend dem KI-Volumen von den Credits-Paketen abgezogen. Die Kosten können je nach eingesetztem KI-Modell und je nach genutzter Funktion variieren.

Credits werden insbesondere für folgende Leistungen verbraucht.

Eine einzelne Aktion kann mehrere der vorgenannten Kategorien auslösen. Eine Websuche verursacht beispielsweise sowohl Kosten für die Suchanfrage als auch Kosten für die Modellnutzung zur Umformulierung der Suchanfrage. Die bloße Anzeige und Auswertung von Verbrauchsdaten stellt keine abrechenbare Nutzung dar.

Die Vergütung wird für die Bereitstellung des KI-Volumens im jeweiligen Abrechnungszeitraum geschuldet, nicht für dessen tatsächliche Ausschöpfung. Credits sind für den jeweiligen Abrechnungszeitraum bestimmt. Nicht verbrauchte Credits verfallen mit Ablauf des Abrechnungszeitraums ohne Anspruch auf Erstattung, Gutschrift oder Übertragung, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Die Berechnung der Credits-Pakete erfolgt monatlich, bzw. anteilig monatlich (nachfolgend bezeichnet als „Abrechnungszeitraum“). Gebuchte Credits-Pakete verlängern sich nach Ablauf des Monats automatisch.

Kunden können jederzeit zu einem größeren Credits-Paket wechseln (auch bezeichnet als „Upgrade“). Ein Wechsel zu einem geringeren Credits-Paket (auch bezeichnet als “Downgrade“) ist zum Monatsende möglich. Falls Kunden während des Abrechnungszeitraums ein Upgrade tätigen und bereits ein Wissensdatenbank-Paket gebucht haben, werden die Kosten für den Abrechnungszeitraum anteilig gutgeschrieben. Mit dem Upgrade startet ein neuer Abrechnungszeitraum. Die neuen Credits stehen eine Stunde später zur Verfügung. Bereits vorhandene Credits können, falls noch vorhanden, vorrangig im Rahmen des alten Abrechnungszeitraums genutzt werden.

Im Fall einer Testnutzung von nele.ai wird nach dem Aufbrauchen des kostenlosen Credit-Pakets das ausgewählte kostenpflichtige Credits-Paket, ansonsten das Credits-Paket, das der Größe der Testnutzung entspricht, gebucht. Die Credits der Testphase verfallen nach einem Zeitraum von 7 Tagen, falls sie nicht aufgebraucht wurden. Eine erneute Testnutzung durch dasselbe Unternehmen, Organisation, Person bzw. deren Mitarbeiter ist nicht zulässig (hierbei wird auf die rechtsfähige Person als Kunde abgestellt). Das Nutzerkonto wird nach Ende der Testphase deaktiviert und nach 30 Tagen gelöscht. Die mitgeteilte E-Mail wird zur Erkennung einer erneuten Testnutzung gespeichert.

Kunden werden über das zur Verfügung stehende Preismodell sowie über die verfügbaren Credits-Pakete und die Berechnung des KI-Volumens auf der Webseite https://nele.ai/de/preise informiert.

Alle Preisangaben verstehen sich, vorbehaltlich anderweitiger Kennzeichnung, exklusive, d.h. zuzüglich Mehrwertsteuer.

Entgelte sind grundsätzlich im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Sofern nicht anders angegeben, sind Rechnungen nach zwei Wochen fällig.

Rechnungen und Mahnungen dürfen auf elektronischem Wege übermittelt werden.

Der Nutzer kann Rechnungen mittels der von der GAL Digital GmbH angebotenen Zahlungsverfahren begleichen.

Für den jeweils laufenden Vertragszeitraum bleibt der vereinbarte Preis unverändert. Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, Preise und Preisstruktur mit Wirkung ab Beginn eines neuen Vertrags- oder Verlängerungszeitraums neu festzulegen. Dies kann insbesondere aufgrund veränderter Marktbedingungen, einer geänderten Kostenstruktur, veränderter Bezugskonditionen, einer Änderung des Leistungsumfangs oder aus sonstigen betriebswirtschaftlichen Gründen erfolgen. Die Kunden werden mindestens zwei Wochen vor Beginn des neuen Vertrags- oder Verlängerungszeitraums in Textform über die neuen Preise informiert. Kunden können den Vertrag in diesem Fall ungeachtet einer ansonsten geltenden Kündigungsfrist bis zum Beginn des neuen Vertrags- oder Verlängerungszeitraums kündigen. Wird der Vertrag nach Beginn des neuen Vertrags- oder Verlängerungszeitraums fortgesetzt, gelten die mitgeteilten neuen Preise.

Für neu eingeführte Leistungen sowie für freiwillige oder optional hinzubuchbare Zusatzleistungen, die nicht zum vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, kann die GAL Digital GmbH gesonderte Entgelte festlegen. Dies gilt auch, wenn solche Zusatzleistungen zuvor freiwillig unentgeltlich angeboten wurden. Die Einführung eines Entgelts für eine bereits zum vereinbarten Leistungsumfang gehörende Leistung richtet sich dagegen nach den hierfür geltenden Regelungen zur Änderung des Vertrages oder der Vergütung.

Gerät der Nutzer mit Zahlungen in Verzug, so hat die GAL Digital GmbH das Recht, die Erfüllung fälliger Leistungen gegenüber dem Kunden zu verweigern und den Zugang zum Nutzerkonto und nele.ai einzuschränken, bis der Verzug beseitigt ist. Die GAL Digital GmbH wird dem Kunden in diesen Fällen die Einschränkung mit einer regelmäßig 7 Werktage umfassenden Vorfrist zur Beseitigung des Verzugs ankündigen. Die sonstigen gesetzlichen und vertraglichen Rechte der GAL Digital GmbH wegen Zahlungsverzugs des Kunden bleiben unberührt. Die Einschränkung darf nicht erfolgen, wenn sie unangemessen und/oder dem Nutzer nicht zumutbar ist. Der Vergütungsanspruch der GAL Digital GmbH bleibt von der Einschränkung unberührt. Der Zugang zu nele.ai wird nach Begleichung der Rückstände unverzüglich wieder freigeschaltet. Das Recht zur Einschränkung besteht als milderes Mittel auch dann, wenn die GAL Digital GmbH ein Recht zur außerordentlichen Kündigung nach dieser NB hat.

Kosten, die durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder aufgrund von Nutzern falsch übermittelter Daten sowie durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden den Nutzern in Rechnung gestellt, wobei nur die der GAL Digital GmbH tatsächlich unmittelbar entstandenen oder gesetzlich zugesprochenen Kosten (Materialkosten und Gebühren Dritter, wie Portokosten oder Rücklastschriftgebühren) berechnet werden. Dem Nutzer bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.

Eine Aufrechnung ist nur mit bereits von der anderen Vertragspartei anerkannten oder gerichtlich festgestellten Ansprüchen möglich, es sei denn, es handelt sich um Hauptleistungs- und Mängelansprüche. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur für Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag geltend gemacht werden.

Jedem Unternehmer steht im Rahmen seines Vertrages ein Basis-Speicherkontingent zur Verfügung. Der Umfang des Basis-Kontingents, die wählbaren Erweiterungsstufen und die hierfür geltenden Entgelte ergeben sich aus der jeweils unter https://nele.ai/de/preise abrufbaren Leistungs- und Preisübersicht. Das Basis-Kontingent beträgt derzeit 2 GB je Kunde, eine Erweiterung ist stufenlos bis 2 TB wählbar. Das Kontingent umfasst die im Rahmen von nele.ai gespeicherten Inhalte, insbesondere Dateien, Chats, Assistenten und Wissensbestände.

Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, das Basis-Kontingent, die wählbaren Stufen und die Höchstgrenze zu erweitern sowie neue Stufen einzuführen. Eine Verringerung des Basis-Kontingents ist nur mit Wirkung für einen künftigen Vertrags- oder Verlängerungszeitraum nach vorheriger Ankündigung zulässig. Dem Kunden steht in diesem Fall bis zum Wirksamwerden der Änderung ein Kündigungsrecht zu. Anpassungen der Entgelte richten sich nach Ziffer 8.13.

Das Speicherkontingent kann jederzeit entgeltlich erhöht werden. Die Erhöhung wird nach Bestätigung und Zahlung unmittelbar wirksam und ist sofort nutzbar.

Eine Verringerung des gebuchten Speicherkontingents kann mit Wirkung zum Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums vorgenommen werden. Voraussetzung ist, dass der tatsächlich belegte Speicherplatz zu diesem Zeitpunkt das neu gewählte Kontingent nicht überschreitet. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, rechtzeitig ausreichend Speicherplatz freizugeben, etwa durch das Löschen von Dateien, Chats oder Assistenten. Sind die Voraussetzungen bei Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums nicht erfüllt, bleibt das bisherige Speicherkontingent einschließlich der hierfür vereinbarten Vergütung bestehen, bis ein wirksames Downgrade vorgenommen werden kann.

Für bereits vergütete, aber nicht genutzte Speicherkontingente besteht innerhalb des laufenden Abrechnungszeitraums kein Erstattungsanspruch.

Der durch die Nutzung des Speicherkontingents entstehende Datenverkehr (Traffic) ist im Entgelt für das gebuchte Speicherkontingent im Rahmen einer angemessenen Nutzung (Fair Use) enthalten und wird nicht gesondert verbrauchsabhängig abgerechnet. Die Fair-Use-Regelung bezieht sich ausschließlich auf den Datenverkehr und begrenzt nicht die Nutzung des jeweils gebuchten Speicherkontingents. Als unangemessen gilt insbesondere ein atypisch hoher oder übermäßiger Datenverkehr, der erheblich über den bei einer üblichen vertragsgemäßen Nutzung von nele.ai zu erwartenden Umfang hinausgeht. Bei einer unangemessenen Nutzung ist die GAL Digital GmbH berechtigt, den Kunden hierauf hinzuweisen und ihm eine angemessene Frist zur Anpassung der Nutzung einzuräumen. Wird die unangemessene Nutzung innerhalb dieser Frist nicht beendet, kann die GAL Digital GmbH den Datenverkehr im zur Behebung der Beeinträchtigung erforderlichen Umfang vorübergehend begrenzen oder besonders datenverkehrsintensive Funktionen einschränken. Einer vorherigen Fristsetzung bedarf es nicht, soweit sofortige Maßnahmen erforderlich sind, um erhebliche Beeinträchtigungen der Sicherheit, Stabilität oder Verfügbarkeit von nele.ai oder der hierfür eingesetzten Infrastruktur abzuwenden.

Die Nutzer sind für die Verwaltung ihrer Inhalte und dafür verantwortlich, das jeweilige Speicherkontingent nicht zu überschreiten. Der aktuelle Belegungsstand ist in der Benutzeroberfläche einsehbar. Bei Erreichen oder Überschreiten des Kontingents kann die GAL Digital GmbH Uploads und speicherbezogene Funktionen einschränken oder blockieren.

Das Speicherkontingent dient der Speicherung von Inhalten im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung von nele.ai. Eine Nutzung als allgemeiner Datei-, Archiv- oder Sicherungsspeicher ohne funktionalen Zusammenhang mit nele.ai ist nicht vertragsgemäß. Das gebuchte Speicherkontingent kann im Rahmen der vertragsgemäßen Nutzung vollständig ausgeschöpft werden. Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, bei einer vertragswidrigen Nutzung angemessene Maßnahmen zu deren Unterbindung zu ergreifen. Soweit möglich und zumutbar, wird der Kunde zuvor auf die beanstandete Nutzung hingewiesen und erhält Gelegenheit zur Abhilfe.

Die GAL Digital GmbH stellt den Kunden einen Standardsupport zur Verfügung. Dieser umfasst die Entgegennahme und Bearbeitung von Meldungen über technische Störungen und Fehlfunktionen von nele.ai über die hierfür bereitgestellten Kanäle.

Nicht vom Standardsupport umfasst sind Beratungs- und Unterstützungsleistungen jeder Art, insbesondere die Beratung zur inhaltlichen Anwendung von nele.ai, zur Gestaltung von Anfragen, Assistenten und Wissensdatenbanken, Schulungen, Einrichtungs- und Integrationsleistungen sowie die Beantwortung rechtlicher, datenschutzrechtlicher oder steuerlicher Fragen. Auskünfte der GAL Digital GmbH stellen keine Rechtsberatung dar und begründen keine entsprechende Beratungspflicht.

Ein Anspruch auf bestimmte Reaktions- oder Wiederherstellungszeiten besteht nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.

Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, den Umfang freiwillig unentgeltlich angebotener Supportleistungen für künftige Vertragszeiträume zu ändern sowie zusätzliche Support-, Ticketing- und Beratungsleistungen entgeltlich anzubieten. Die Möglichkeit, technische Störungen oder Mängel der vertraglich geschuldeten Leistungen über einen von der GAL Digital GmbH bereitgestellten Kanal unentgeltlich zu melden, bleibt hiervon unberührt. Für freiwillige und zusätzliche Leistungen gilt Ziffer 8.14.

Für weitergehende Anforderungen, insbesondere erweiterten Support, Beratung, Schulungen oder individuelle Service Level, können gesonderte Vereinbarungen geschlossen werden.

Es gelten die unter https://www.nele.ai/de/datenschutz/ genannten Bestimmungen zum Datenschutz und Datensicherheit.

Der Nutzer verpflichtet sich Verträge zu schließen und Vereinbarungen zu treffen, die durch das Gesetz vorgesehen sind. Hierzu gehören insbesondere Auftragsverarbeitungsverträge gem. Art. 28 Abs. 3, S. 1 DSGVO, im Fall einer Verarbeitung von Daten durch die GAL Digital GmbH im Auftrag der Kunden. Hierbei stellt die GAL Digital GmbH dem Kunden die entsprechende Vertragsvorlage. Eigene Vertragsvorlagen des Kunden können nur gegen eine angemessene Prüfungsgebühr der Kundenvorlage berücksichtigt werden.

Den Nutzern obliegt es den sie betreffenden gesetzlichen Informations- oder Hinweispflichten im Hinblick auf die Kennzeichnung von Inhalten, die mit KI erstellt wurden oder Daten, die mit Hilfe des Angebotes der GAL Digital GmbH verarbeitet wurden, nachzukommen. Dies gilt sowohl für bestehende als auch künftige gesetzliche Verpflichtungen.

Die Kunden sind, soweit sie nele.ai als Betreiber im Sinne der KI-VO einsetzen, für die Erfüllung der sie in dieser Rolle treffenden gesetzlichen Pflichten verantwortlich. Sie treffen insbesondere die nach Artikel 4 KI-VO erforderlichen Maßnahmen zur Unterstützung der Entwicklung der KI-Kompetenz ihrer Mitarbeiter und sonstigen für sie mit der Nutzung von KI-Systemen befassten Personen. Ferner erfüllen sie die auf ihren jeweiligen Einsatz von nele.ai anwendbaren Transparenz- und Informationspflichten nach Artikel 50 KI-VO. Die von der GAL Digital GmbH als Anbieter zu erfüllenden gesetzlichen Pflichten bleiben hiervon unberührt.

Stellt GAL Digital GmbH den Nutzern Vorlage zur Erfüllung dieser Informationspflichten zur Verfügung, weist die GAL Digital GmbH darauf hin, dass es sich nur um Mustervorlagen handelt, die, ohne eine Rechtsberatung darzustellen oder Zusage der Rechtsgültigkeit in einem konkreten Anwendungsszenario der Nutzer diesen bereitgestellt werden. Es obliegt den Nutzern, die Anwendung der Mustertexte im Hinblick auf die konkrete Nutzung rechtlich zu überprüfen.

Die Nutzer räumen der GAL Digital GmbH die zur vertragsgemäßen Erbringung der Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte an ihren rechtlich geschützten Inhalten für die Dauer des Vertragsverhältnisses sowie für einen gegebenenfalls erforderlichen nachvertraglichen Abwicklungszeitraum ein.

Die GAL Digital GmbH räumt Rechte, insbesondere Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von der KI-Software erzeugten Inhalten in dem Umfang ein, wie sie ihr von den Anbietern der KI-Software gegenüber der GAL Digital GmbH eingeräumt oder übertragen wurden. Die GAL Digital GmbH schränkt die Rechte der Nutzer an den von der KI-Software erzeugten Inhalten nicht ein.

Darüber hinaus dürfen die im Rahmen der Nutzung von nele.ai den Nutzern zur Verfügung gestellten Firmennamen, Logos und/oder Produktnamen, Marken oder Warenzeichen sowie urheberrechtlich und durch andere Gesetze geschützte Grafiken, Bilder und Texte nicht ohne Zustimmung der GAL Digital GmbH oder des jeweiligen Rechteinhabers oder außerhalb des gesetzlich zulässigen Rahmens verwendet werden.

Die GAL Digital GmbH weist darauf hin, dass die Nutzer nele.ai nur für die individuellen vertragsgemäßen Zwecke verwenden dürfen.

Darüber hinaus sind Nutzer nicht berechtigt, nele.ai ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung entgeltlich oder unentgeltlich zu vermieten, verleihen, verleasen, veräußern, zu verändern oder in welcher technischen Form auch immer gänzlich oder teilweise Dritten zugänglich zu machen oder Dritten die Vornahme der vorgenannten Handlungen zu ermöglichen. Die vorstehenden Verbote bestehen vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorgaben. Unterlizenzen dürfen nicht eingeräumt werden.

Im Rahmen der Nutzung von nele.ai dürfen ohne Erlaubnis keine, dem Health Insurance Portability and Accountability Act (HIPAA) unterliegende Gesundheitsdaten verarbeitet werden. HIPAA kommt zur Anwendung, wenn Gesundheitsdaten von Gesundheitsdienstleistern innerhalb der USA elektronisch ausgetauscht werden, um finanzielle oder administrative Aufgaben im Gesundheitswesen zu erfüllen. HIPAA kann auch für nicht-US-Unternehmen gelten, die im Auftrag der vorgenannten US-Dienstleister Gesundheitsdaten verarbeiten.

Nutzer dürfen nele.ai nur über die zur Verfügung gestellten Eingabemasken und Schnittstellen nutzen. Verboten sind Handlungen, die geeignet sind, die Funktionalität von nele.ai, der Software und Infrastruktur beeinträchtigen (z.B. Skripte, Robots, Crawler). Insbesondere ist eine übermäßige Belastung verboten, die über der regulären, bei normaler Nutzung von nele.ai zu erwartenden Nutzungsintensität und -häufigkeit liegt.

Nutzer dürfen keine Inhalte hochladen, die urheberrechtlich geschützte Software und/oder andere urheberrechtlich geschützte Materialien enthalten, sofern der Nutzer nicht die entsprechenden Rechte dafür besitzt oder sich das erforderliche Einverständnis der Inhaber dieser Rechte eingeholt hat;

Nutzer verpflichten sich, bei der Nutzung von nele.ai alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere die KI-VO, einzuhalten. Die Nutzung von nele.ai für nach Artikel 5 KI-VO verbotene KI-Praktiken ist untersagt. Ein Einsatz von nele.ai als Bestandteil oder im Zusammenhang mit einem Hochrisiko-KI-System im Sinne des Artikels 6 KI-VO ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der GAL Digital GmbH und gegebenenfalls auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung zulässig.

Die Kunden und Nutzer müssen bei der Nutzung von nele.ai und Erstellung von KI-Inhalten die in der Anlage „Inhalts- und Nutzungsvorgaben“ zu diesen Nutzungsbedingungen genannten Vorgaben und Einschränkungen beachten.

Die GAL Digital GmbH behält sich das Recht vor, angemessene technische und rechtliche Maßnahmen zu ergreifen, um die Regelungen dieses Abschnitts durchzusetzen und den Missbrauch von nele.ai zu verhindern.

Verstöße gegen die vorstehenden Regelungen können zur sofortigen Kündigung des Vertrages, zur Sperrung des Zugangs des Nutzers zu nele.ai oder zu Schadensersatzansprüchen gegen die Nutzer führen. Kunden stellen die GAL Digital GmbH von jeglichen Folgen und Ansprüchen Dritter, die aus einem Verstoß gegen diese Regelungen dieses Abschnitts resultieren, frei. Dies umfasst insbesondere, aber nicht ausschließlich, sämtliche Kosten, Aufwendungen und Schäden, die der GAL Digital GmbH durch Rechtsstreitigkeiten oder behördliche Maßnahmen entstehen.

Unentgeltliche Nutzung - Der Nutzer und die GAL Digital GmbH können die Nutzung von nele.ai in der Testphase jederzeit und ohne Angabe von Gründen kündigen.

Kostenpflichtige Nutzung als Abonnement - Die kostenpflichtige Nutzung läuft zunächst für den vom Nutzer gebuchten Nutzungszeitraum (nachfolgend bezeichnet als "Vertragsdauer“). Danach verlängert sich die Vertragsdauer automatisch um den gleichen Nutzungszeitraum, wenn das Abonnement nicht bis zwei Wochen vor Ablauf des Nutzungszeitraums von einer der Vertragsparteien gekündigt wird.

Eine vorzeitige Kündigung durch den Nutzer begründet keinen Rückzahlungsanspruch gegen die GAL Digital GmbH. Eine vorzeitige Kündigung durch die GAL Digital GmbH ist nur unter Einhaltung einer zweiwöchigen Kündigungsfrist und unter Erstattung des anteilig für die Vertragsdauer im Voraus gezahlten Entgelts möglich. Die Berechnung des anteilig zu erstattenden Entgelts wird zeitanteilig anhand der verbliebenen Vertragsdauer berechnet.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiderseits unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung seitens der GAL Digital GmbH liegt insbesondere vor, wenn

Einer außerordentlichen Kündigung hat grundsätzlich eine Abmahnung vorherzugehen. Auf die Abmahnung kann verzichtet werden, wenn die Abmahnung dem Vertragspartner nicht zumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn das Verhalten des Vertragspartners Anlass dazu gibt, dass trotz Abmahnung mit weiterem Fehlverhalten zu rechnen ist.

Hat die GAL Digital GmbH den Vertrag aus einem wichtigen Grund gemäß diesem Abschnitt gekündigt, hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine Rückerstattung der bereits entrichteten Gebühren.

Es obliegt den Nutzern, ihre Daten rechtzeitig vor und nach Vertragsende zu sichern. Soweit Ziffer 15 keine abweichende Regelung enthält, stellt die GAL Digital GmbH den Kunden nach Vertragsende für einen Zeitraum von 30 Kalendertagen die Möglichkeit zur Verfügung, die von ihnen eingestellten und für sie abrufbaren Inhalte zu exportieren. Nach Ablauf der jeweils anwendbaren Abruffrist ist die GAL Digital GmbH berechtigt, die gespeicherten Kundendaten zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder sonstigen gesetzlichen Gründe entgegenstehen. Soweit die Regelungen zum Anbieterwechsel nach Ziffer 15 Anwendung finden, gehen die dort vorgesehenen Übergangs-, Abruf- und Löschfristen vor.

Die GAL Digital GmbH unterstützt die Kunden bei einem Wechsel zu einem anderen Anbieter im gesetzlich vorgesehenen Umfang. Die Einzelheiten des Abrufs, die unterstützten Formate und etwaige Mitwirkungspflichten der Kunden werden in der Dokumentation beschrieben.

Der Kunde ist berechtigt, zu einem anderen Anbieter eines vergleichbaren Dienstes oder zu einer eigenen IT-Infrastruktur zu wechseln sowie mehrere Anbieter parallel zu nutzen. Die GAL Digital GmbH errichtet hierfür keine vertraglichen, technischen oder organisatorischen Hindernisse.

Dieser Abschnitt gilt, soweit auf nele.ai die Vorschriften des Kapitels VI der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act) über den Wechsel zwischen Datenverarbeitungsdiensten Anwendung finden. Für eine zeitlich begrenzte Nicht-Produktivversion, die ausschließlich zu Test- und Bewertungszwecken bereitgestellt wird, gelten die gesetzlichen Ausnahmen des Artikels 31 Data Act. Die bloß unentgeltliche Nutzung der regulären Produktivversion von nele.ai führt nicht zu einem Ausschluss dieses Abschnitts.

Der Kunde kann die Einleitung eines Anbieterwechsels oder die Übertragung seiner exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte auf eine eigene IKT-Infrastruktur in Textform verlangen. Die Ankündigungsfrist für die Einleitung des Wechsels beträgt höchstens zwei Monate ab Zugang des Wechselverlangens, soweit nicht eine kürzere Frist vereinbart wird. Nach Ablauf der Ankündigungsfrist beginnt ein Übergangszeitraum von grundsätzlich höchstens 30 Kalendertagen. Während des Übergangszeitraums bleibt der Vertrag anwendbar und nele.ai wird im bisherigen vertraglichen Umfang weiter bereitgestellt. Die vereinbarte Vergütung für die laufende Nutzung bleibt während dieses Zeitraums geschuldet. Mit erfolgreichem Abschluss des Anbieterwechsels gilt der Vertrag über die betroffenen Leistungen als beendet. Die GAL Digital GmbH informiert den Kunden über die Beendigung. Der Kunde kann ferner verlangen, dass seine exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte bei Beendigung des Dienstes gelöscht werden, ohne einen Anbieterwechsel durchzuführen.

Der Kunde ist berechtigt, den Übergangszeitraum einmalig um einen Zeitraum zu verlängern, den er für seine Zwecke für angemessen hält. Ist die Durchführung des Wechsels innerhalb des grundsätzlich vorgesehenen Übergangszeitraums von 30 Kalendertagen technisch nicht durchführbar, informiert die GAL Digital GmbH den Kunden innerhalb von 14 Arbeitstagen nach Zugang des Wechselverlangens. Sie begründet die technische Undurchführbarkeit und teilt einen alternativen Übergangszeitraum mit, der sieben Monate nicht überschreiten darf.

Zu den im Rahmen eines Anbieterwechsels übertragbaren Daten und digitalen Vermögenswerten gehören, soweit sie im jeweiligen Kundenkonto vorhanden sind und dem Kunden die hierfür erforderlichen Rechte zustehen:

Nicht zu den exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerten gehören insbesondere die Software und KI-Modelle von nele.ai, interne Systemkonfigurationen der GAL Digital GmbH, interne technische Repräsentationen, interne Betriebs-, Sicherheits- und Diagnosedaten sowie Daten oder digitale Vermögenswerte der GAL Digital GmbH oder Dritter, deren Übertragung Rechte an geistigem Eigentum, Geschäftsgeheimnisse oder die Sicherheit und Integrität von nele.ai beeinträchtigen würde. Gesetzlich zwingend exportierbare Daten bleiben hiervon unberührt.

Die Bereitstellung erfolgt in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format über die hierfür vorgesehenen Schnittstellen und Exportfunktionen. Die GAL Digital GmbH hält unter https://www.nele.ai/switching Informationen zum Wechsel bereit. Diese umfassen

Die GAL Digital GmbH unterstützt den Kunden bei der Ausarbeitung und Durchführung seiner Exit-Strategie, erteilt die hierfür erforderlichen Auskünfte und benennt einen Ansprechpartner für Anfragen zum Wechsel.

Nach Beendigung des für den Wechsel geltenden Übergangszeitraums stehen dem Kunden mindestens weitere 30 Kalendertage zur Verfügung, um seine exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte abzurufen. Im Fall eines Anbieterwechsels erfolgt die Löschung nach Ablauf dieses Abrufzeitraums, sofern der Anbieterwechsel erfolgreich abgeschlossen wurde. Verlangt der Kunde anstelle eines Anbieterwechsels die Löschung seiner exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte, erfolgt die Löschung nach Ablauf des hierfür geltenden Abrufzeitraums. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten und sonstige zwingende rechtliche Gründe, die einer Löschung entgegenstehen, bleiben unberührt. Ein längerer Abrufzeitraum kann vereinbart werden.

Für den Wechsel und für den Export der Daten erhebt die GAL Digital GmbH keine gesonderten Entgelte. Das Entgelt für die vertragsgemäße Nutzung während des Übergangszeitraums bleibt unberührt.

Der Kunde wirkt beim Wechsel angemessen mit, insbesondere durch rechtzeitige Benennung der abzurufenden Inhalte und durch Bereitstellung der auf seiner Seite erforderlichen technischen Voraussetzungen.

Informationen über die Gerichtsbarkeiten, denen die für die Datenverarbeitung im Rahmen von nele.ai eingesetzte IKT-Infrastruktur unterliegt, sowie eine allgemeine Beschreibung der technischen, organisatorischen und vertraglichen Maßnahmen zum Schutz in der Europäischen Union gespeicherter nicht-personenbezogener Daten vor einem mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedstaats unvereinbaren staatlichen Zugriff oder einer entsprechenden Übermittlung aus Drittstaaten sind unter https://www.nele.ai/switching abrufbar. Die GAL Digital GmbH hält diese Informationen auf dem aktuellen Stand.

Zum Schutz der in der Europäischen Union gespeicherten nicht-personenbezogenen Kundendaten vor einem mit dem Unionsrecht oder dem Recht eines Mitgliedstaats unvereinbaren staatlichen Zugriff aus Drittstaaten oder einer entsprechenden Übermittlung eingesetzte technische, organisatorische und vertragliche Maßnahmen sind der Informationsseite https://www.nele.ai/switching zu entnehmen.

Nutzer, die Unternehmer sind, haben die Leistungen der GAL Digital GmbH unverzüglich und soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, zu prüfen und, wenn sich ein Mangel zeigt, diesen der GAL Digital GmbH unverzüglich anzuzeigen. Mängel sind durch eine nachvollziehbare Schilderung der Fehlersymptome, soweit möglich nachgewiesen durch schriftliche Aufzeichnungen, Screenshots oder sonstige, die Mängel veranschaulichende Unterlagen schriftlich (E-Mail ist ausreichend) unverzüglich zu rügen. Gesetzliche Untersuchungs- und Rügepflichten der Nutzer bleiben unberührt.

Schadensersatzansprüche unterliegen den Einschränkungen von Ziffer 19 dieser NB ("Haftung und Schadensersatz").

Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine ununterbrochene Verfügbarkeit von nele.ai. nele.ai bemüht sich jedoch die Plattform zuverlässig zur Verfügung zu stellen. Sowohl Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsarbeiten als auch Ereignisse, die nicht im Machtbereich von nele.ai liegen (z. B. Stromausfälle, die Überlastung von Knotenpunkten oder von KI- Anbietern bereitgestellten Schnittstellen), können zur vorübergehenden Einstellung der von nele.ai angebotenen Dienste führen.

Mängelansprüche bestehen nicht bei einer unerheblichen Abweichung von der vereinbarten oder vorausgesetzten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Gebrauchstauglichkeit der Leistungen der GAL Digital GmbH entsprechend dem Vertragszweck. Die GAL Digital GmbH übernimmt insbesondere ausdrücklich keine Gewähr und Haftung für:

Verjährungsfrist für Anspruche aus Mängeln beträgt ein Jahr. Die Verjährungsfrist für übrige Anspruche aus Schlechtleistungen beträgt 6 Monate. Es gelten die Vorgaben dieses Abschnitts der NB.

Die Einschränkungen der Gewährleistungs- und Haftungspflichten sowie Verkürzung diesbezüglicher Fristen gelten nicht im Fall zwingende verbraucherrechtlicher Rückgriffsansprüche des Kunden.

Die GAL Digital GmbH bindet im Rahmen der Bereitstellung von nele.ai Software aus fremden Quellen ein, d.h. Software, die nicht auf eigenen Servern oder sonst in eigener Verantwortung betrieben wird (im Folgenden "Fremdsoftware" genannt). Zu der Fremdsoftware gehört insbesondere die Software von Anbietern der KI-Modelle. Dabei greift die GAL Digital GmbH über Nutzungs-, Programmier- und sonstige Schnittstellen der Anbieter der Drittsoftware oder der Nutzer (nachfolgend "APIs", kurz für "Application Programming Interfaces") auf die Fremdsoftware zu. Umgekehrt und soweit es im Leistungsumfang liegt sowie technisch möglich ist, kann die Software der GAL Digital GmbH, den Zugriff auf nele.AI über APIs ermöglichen.

Hinsichtlich der APIs und der Drittsoftware beschränkt sich der Leistungsumfang lediglich auf die Bereitstellung der API gemäß der technischen Spezifikation, so dass die Bereitstellung der Drittsoftware bzw. deren Funktionen für die Nutzer entsprechend dem Vertragszweck regelmäßig ermöglicht wird. Die GAL Digital GmbH übernimmt hingegen keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit und Fehlerfreiheit der von deren Anbietern oder den Nutzern bereitgestellten Drittsoftware und der API. Insbesondere übernimmt die GAL Digital GmbH in diesem Zusammenhang keine Verantwortung für die Entscheidung des Nutzers zur Nutzung der Drittsoftware oder der API, die Funktionalität der Drittsoftware, Änderungen des Leistungsumfangs oder nachträgliche Einschränkungen, die zu Inkompatibilitäten mit den APIs führen oder deren Zugänglichkeit einschränken. Darüber hinaus übernimmt die GAL Digital GmbH in diesem Zusammenhang insbesondere keine Haftung für die mittels der Fremdsoftware verarbeiteten Inhalte oder Informationen, insbesondere erstellte, übermittelte oder gewonnene Daten, oder für Handlungen Dritter, die mit der Fremdsoftware in Zusammenhang stehen.

Ist GAL Digital GmbH durch Änderungen oder Beschränkungen der Drittsoftware oder APIs an der Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht nur vorübergehend in zumutbarem Umfang gehindert, so ist GAL Digital GmbH berechtigt, die Leistungen auf einem alternativen und angemessenen Weg anzubieten, der aus Sicht des Nutzers einen angemessen gleichwertigen Leistungsumfang hat und dem Vertragszweck entspricht, oder die Leistungserbringung anteilig ab dem Zeitpunkt der Unmöglichkeit zu beenden. Für die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen der GAL Digital GmbH ist eine anteilige Vergütung zu zahlen.

Die Einschränkungen in diesem Abschnitt gelten unbeschadet der Regelungen zur Haftung und Schadensersatz in Ziffer 19 dieser NB sowie, falls abgeschlossen, der mit dem Nutzer in einem Auftragsverarbeitungsvertrag getroffenen Vereinbarungen.

Die GAL Digital GmbH ist nicht verantwortlich für die Inhalte der Nutzer und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen.

Die GAL Digital GmbH behält sich vor, Inhalte im Rahmen der gesetzlich erlaubten Möglichkeiten und unter Beachtung der Zumutbarkeit für den Nutzer, insbesondere unter Berücksichtigung der Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte der Nutzer, nicht zu veröffentlichen oder deren Veröffentlichung rückgängig zu machen oder die Inhalte sonst zu sperren oder zu löschen, wenn konkrete objektive Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Inhalte gegen gesetzliche Vorgaben, behördliche Verbote, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Die GAL Digital GmbH ist jedoch nicht verpflichtet die Inhalte vorab zu überprüfen.

Die GAL Digital GmbH gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

Soweit Funktionen von nele.ai Inhalte Dritter einbeziehen, insbesondere über die Websuche abgerufene Inhalte, übernimmt die GAL Digital GmbH keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Verfügbarkeit und Rechtmäßigkeit. Bei der Erzeugung von Inhalten, insbesondere von Bildern, obliegt es den Nutzern zu prüfen, ob der beabsichtigten Verwendung Rechte Dritter entgegenstehen.

Die GAL Digital GmbH haftet nach diesem Vertrag nur nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen, im Übrigen wird die Haftung ausgeschlossen.

Die GAL Digital GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die GAL Digital GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten verursachte Schäden sowie für vorsätzlich verursachte Schäden sonstiger Erfüllungsgehilfen. Für grobes Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen bestimmt sich die Haftung nach den in diesem Abschnitt für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung von Kardinalpflichten aufgeführten Regelungen.

Die GAL Digital GmbH haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch die GAL Digital GmbH, sowie ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die GAL Digital GmbH haftet für Schäden aufgrund fehlender zugesicherter Eigenschaften bis zu dem Betrag, der vom Zweck der Zusicherung umfasst war, und der für die GAL Digital GmbH bei Abgabe der Zusicherung erkennbar war.

Die GAL Digital GmbH haftet für Produkthaftungsschäden entsprechend den Regelungen in zwingend geltenden Produkthaftungsgesetzen.

Die GAL Digital GmbH haftet für Schäden aus der Verletzung von Kardinalpflichten durch GAL Digital GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Kardinalpflichten sind die wesentlichen Pflichten, die die Grundlage des Vertrags bilden, die entscheidend für den Abschluss des Vertrags waren und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf. Wenn GAL Digital GmbH diese Kardinalpflichten leicht fahrlässig verletzt hat, ist ihre Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens (nachfolgend "typischer Schaden") begrenzt. Der typische Schaden ist grundsätzlich auf den festgelegten Betrag und sonst auf die Höhe des vertraglichen Entgelts des Nutzers für den Zeitraum, in dem die Pflichtverletzung stattgefunden hat, begrenzt. Der typische Schaden ist in diesem Fall auf 1.000,00 Euro beschränkt. Dies gilt nicht, wenn die Beschränkung im Einzelfall unter Billigkeitsgesichtspunkten unangemessen wäre. Der typische Schaden übersteigt grundsätzlich nicht das Fünffache der vereinbarten Vergütung.

Unbeschadet der Haftungsregelung dieser NB, haftet die GAL Digital GmbH nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden dadurch hätte vermieden werden können, dass der Nutzer einer Pflicht oder Obliegenheit zur Datensicherung genügt hätte. In jedem Fall muss sich der Nutzer ein Mitverschulden anrechnen lassen. Im Fall der Kündigung ist der Nutzer für die vorhergehende Sicherung seiner Daten verantwortlich.

Höhere Gewalt im Sinne dieser NB bezeichnet jedes Ereignis, das außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs der betroffenen Partei liegt, bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar war und dessen Auswirkungen auch durch äußerste Sorgfalt nicht hätten verhindert werden können. Dazu zählen insbesondere:

Die betroffene Partei ist verpflichtet, die andere Partei unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn (10) Werktagen nach Eintritt des Ereignisses schriftlich zu informieren. Die Mitteilung hat zu enthalten: Art und voraussichtliche Dauer des Ereignisses, betroffene Leistungen sowie eine erste Einschätzung der Auswirkungen. Die betroffene Partei ist weiterhin verpflichtet, die andere Partei laufend über Veränderungen der Situation zu unterrichten und alle zumutbaren Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen zu ergreifen.

Solange das Ereignis höherer Gewalt andauert, sind die Leistungspflichten der betroffenen Partei insoweit und in dem Umfang suspendiert, wie die Erbringung der Leistung unmöglich oder unzumutbar ist. Gleiches gilt spiegelbildlich für die Zahlungspflichten des Vertragspartners hinsichtlich der betroffenen, nicht erbrachten Leistungen. Die Parteien sind während dieser Zeit von Schadensersatz- und Verzugsansprüchen im Zusammenhang mit den suspendierten Leistungen befreit.

Dauert das Ereignis höherer Gewalt länger als sechzig (60) Kalendertage an oder ist absehbar, dass die Vertragserfüllung dauerhaft unmöglich wird, ist die GAL Digital GmbH zunächst berechtigt, die betroffenen Leistungen auf einem alternativen, gleichwertigen Weg anzubieten, sofern dies technisch und wirtschaftlich zumutbar ist. Wird von dieser Möglichkeit kein Gebrauch gemacht oder ist eine gleichwertige Alternative nicht darstellbar, ist jede Partei berechtigt, den betroffenen Vertrag durch schriftliche Erklärung mit einer Frist von zehn (10) Werktagen außerordentlich zu kündigen, ohne dass hierdurch Schadensersatzansprüche entstehen.

Im Falle einer solchen Kündigung gilt:

Nach Wegfall des Hindernisses ist die betroffene Partei verpflichtet, die andere Partei unverzüglich zu informieren und die suspendierten Leistungen so schnell wie technisch und organisatorisch möglich wiederaufzunehmen. Beide Parteien stimmen in diesem Zuge einen realistischen Wiederanlaufplan ab. Leistungsfristen verlängern sich angemessen um die Dauer der Störung.

Die Regelungen dieses Abschnitts gelten unbeschadet der Bestimmungen zur Haftung und zum Schadensersatz in Ziffer 19 dieser NB.

Da die Integrität und Funktionalität von nele.ai von essentieller Bedeutung sind, werden gegen Nutzer Sanktionen verhängt, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder diese NB verstoßen.

Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird die GAL Digital GmbH die sachlichen Umstände und berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mitberücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Folgende abgestuften Sanktionen stehen der GAL Digital GmbH zur Verfügung:

Die Nutzer stellen die GAL Digital GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte der GAL Digital GmbH gegenüber aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte geltend machen.

Insoweit haben die Nutzer auch die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich Anwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe zu tragen. Eine Freistellung durch die Nutzer erfolgt nicht, wenn diese die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben.

Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, diese NB mit Wirkung für bestehende Vertragsverhältnisse zu ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht und durch die Änderung das vertragliche Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich zulasten der Kunden verschoben wird. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor, wenn

Änderungen des vereinbarten Preises richten sich nach Ziffer 8.13. Wesentliche Änderungen des vertraglich geschuldeten Leistungsumfangs, die über die in diesen NB vorgesehenen Leistungsänderungen hinausgehen, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung, soweit nicht ein gesetzliches Änderungsrecht besteht.

Die GAL Digital GmbH wird die geänderten NB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse übermitteln. Die GAL Digital GmbH kann eine längere Ankündigungsfrist bestimmen und wird diese in der Änderungsmitteilung angeben.

Widerspricht der Kunde einer nach Ziffer 23.1 zulässigen Änderung nicht bis zu deren Inkrafttreten, gelten die geänderten NB ab diesem Zeitpunkt als vereinbart. Die GAL Digital GmbH wird den Kunden in der Änderungsmitteilung ausdrücklich auf die Änderung, den Zeitpunkt ihres Inkrafttretens, sein Widerspruchsrecht sowie die Bedeutung eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

Widerspricht der Kunde der Änderung fristgerecht, wird der Vertrag zunächst zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt. Die GAL Digital GmbH kann den Vertrag in diesem Fall zum nächstmöglichen ordentlichen Beendigungszeitpunkt kündigen. Ist der GAL Digital GmbH eine Fortführung des Vertrages zu den bisherigen Bedingungen aufgrund zwingender rechtlicher, technischer oder sicherheitsbezogener Umstände nicht oder nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich, bleiben weitergehende gesetzliche Kündigungsrechte unberührt.

Die Nutzer können geänderten NB ebenfalls durch eine ausdrückliche Einverständniserklärung zustimmen.

Die GAL Digital GmbH ist berechtigt, vorbehaltlich etwaiger ausdrücklicher Verschwiegenheitsverpflichtungen, auf die Nutzung von nele.ai durch den Nutzer zum Zwecke der Eigenwerbung hinzuweisen, ohne dass dem Nutzer dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

Die GAL Digital GmbH ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Nutzers dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogo auf die zum Nutzer bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer gelten nur, sofern die GAL Digital GmbH ihnen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt hat. Eine nicht erfolgte Zurückweisung gegenläufiger und mitgeteilter NB des Nutzers stellt keine Zustimmung dar.

Alle rechtsverbindlichen Erklärungen sind zumindest in Textform (z.B. E-Mail, Fax) oder mittels der zur Verfügung stehenden Einstellungsoptionen von nele.ai vorzunehmen, sofern diese NB oder das Gesetz nicht ausdrücklich die Schriftform vorsehen.

Der GAL Digital GmbH bleibt es vorbehalten, Dritten Rechte an nele.ai und zu ihr gehörenden Daten einzuräumen (insbesondere zu Finanzierungszwecken und Übertragung auf Tochter- und Partnerunternehmen der GAL Digital GmbH), sofern hierbei Vorgaben dieser NB sowie der geltenden Gesetze, insbesondere des Datenschutzrechts und des Verbraucherschutzes, beachtet werden. Der Nutzer darf auf diesem Vertrag beruhende Ansprüche gegen die GAL Digital GmbH nur nach schriftlicher Zustimmung von GAL Digital GmbH auf Dritte übertragen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, solange dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

Erfüllungsort ist der Sitz der GAL Digital GmbH. Gerichtsstand ist ebenfalls der Sitz der GAL Digital GmbH, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder der Nutzer in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Das Recht der GAL Digital GmbH einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gruppen verherrlichen, Gewaltakte fördern oder zu Selbstverletzung oder Selbstmord aufrufen.

diskriminierend, hasserfüllt, beleidigend oder belästigend sind, einschließlich solcher, die basierend auf Rasse, ethnischer Herkunft, Nationalität, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Geschlechtsidentität, Alter oder Behinderung Schaden zufügen oder zur Diskriminierung aufrufen.

sexuell explizit, pornografisch, obszön oder unangemessen sind, insbesondere solche Inhalte, die nicht für minderjährige Zielgruppen geeignet sind.

Fehlinformation oder Desinformation enthalten, absichtlich irreführend sind oder betrügerische Absichten verfolgen, einschließlich Deepfakes oder manipulierter Inhalte, die Dritten schaden könnten. Die Nutzer dürfen nele.ai nicht verwenden, um absichtlich irreführende Inhalte zu erstellen, einschließlich bearbeiteter Medien (z. B. Deepfakes), die Personen täuschen oder manipulieren sollen oder falsche Aussagen über eine Person oder Institution zu verbreiten, indem sie Inhalte verwenden, die mit nele.ai erstellt wurden.

Rechte oder die Privatsphäre Dritter verletzen, einschließlich der Veröffentlichung personenbezogener Daten oder vertraulicher Informationen ohne ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Personen.

gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder behördliche Anforderungen zu verstoßen;

geistige Eigentumsrechte oder andere Rechte Dritter zu verletzen, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse oder sonstiger Schutzrechte;

automatisierte Anfragen oder Methoden einzusetzen, die nele.ai übermäßig belasten oder beeinträchtigen;

Schwachstellen oder Sicherheitslücken in nele.ai zu untersuchen, auszunutzen oder zu umgehen;

die Sicherheit und den Schutz von Personen, Daten oder Systemen zu gefährden;

Schadsoftware, Viren oder andere schädliche Inhalte zu verbreiten, die die Funktionalität, Sicherheit oder Integrität von nele.ai oder Dritten beeinträchtigen könnten;

die Grundrechte von Einzelpersonen durch Überwachung, Verfolgung oder andere Formen der Einschränkung zu verletzen;

Anwendungen zu erstellen oder zu unterstützen, die Diskriminierung oder Schaden gegenüber Einzelpersonen oder Gruppen fördern;

konkurrierende Produkte oder Dienstleistungen zu nele.ai und den bereitgestellten KI-Modellen zu entwickeln, einschließlich zum Training konkurrierender KI-Modelle, es sei denn, dies wurde ausdrücklich erlaubt. Darüber hinaus ist es untersagt: (a) ein Reverse Engineering von nele.ai und der bereitgestellten KI-Modelle vorzunehmen oder sie zu duplizieren; (b) einen Dritten bei diesen Handlungen zu unterstützen.

Anwendungen zu erstellen, die ohne angemessene menschliche Aufsicht Entscheidungen treffen, die erhebliche Auswirkungen auf die rechtliche, finanzielle oder persönliche Lage von Einzelpersonen haben könnten.

Subliminale, d.h. unterbewusste Techniken einzusetzen, die über normale Wahrnehmungsgrenzen hinausgehen und Täuschung oder Schaden verursachen könnten.

emotionale Zustände von Personen aus deren körperlichen, physiologischen oder Verhaltensmerkmalen abzuleiten.

biometrische Daten zu nutzen, um sensible Attribute wie Geschlecht, Rasse, Nationalität oder religiöse Überzeugungen zu klassifizieren oder vorherzusagen.

vorgeschriebene Kennzeichnungen über den KI-Ursprung der Inhalte zu entfernen oder zu manipulieren.

Echtzeit-Gesichtserkennung in unkontrollierbaren Bereichen (z. B. öffentlicher Raum) einzusetzen, insbesondere durch Strafverfolgungsbehörden.

dass generierte Inhalte entsprechend gesetzlichen Vorgaben klar als mit KI erstellt gekennzeichnet sind, insbesondere wenn eine Verwechslungsgefahr mit von Menschen erstellten Inhalten besteht.

dass die Nutzung von nele.ai mit allen geltenden Datenschutzgesetzen und -vorschriften übereinstimmt.

dass der Schutz sensibler, vertraulicher und personenbezogener Daten gewährleistet wird, um Missbrauch oder unbefugten Zugriff zu verhindern.

dass personenbezogene oder sonst gesetzlich oder vertraglich geschützte Daten nur verarbeitet werden, wenn hierfür eine ausreichende rechtliche Grundlage oder Berechtigung besteht.

dass sie technische und betriebliche Maßnahmen implementieren, um betrügerisches Nutzerverhalten bei der Kontenerstellung und Nutzung zu erkennen.

dass, wenn erforderlich technische Einschränkungen für Eingaben und Ausgaben umgesetzt werden, um Missbrauch zu minimieren.

dass Anwendungen gründlich getestet werden, um unerwünschte Verhaltensweisen zu identifizieren und zu minimieren.

dass , sofern erforderlich, Feedback-Kanäle eingerichtet werden, um Missbrauch und Fehler in Anwendungen zu melden und zu beheben.

Google Gemini: Nutzer dürfen das von Google bereitgestellte KI-Modell Gemini nicht im Gesundheitswesen, zur medizinischen Beratung oder in einer Weise nutzen, die einer Regulierungsbehörde für Medizinprodukte unterliegt oder eine entsprechende Freigabe bzw. Genehmigung erfordert.